Vorsorgevollmacht

Am Ende wird alles gut werden,
und wenn es noch nicht gut ist,
dann ist es auch nicht das Ende.
(Oscar Wilde)

Vorsorgevollmacht​

Am Ende wird alles gut werden,
und wenn es noch nicht gut ist,
dann ist es auch nicht das Ende.
(Oscar Wilde)

Durch eine schwere Krankheit oder einen Unfall kann es passieren, dass Sie nicht mehr selbst zu Entscheidungen in der Lage sind. Liegen Sie beispielsweise im Koma, muss eine Person bestimmt werden, die für Sie persönliche und rechtliche Entscheidungen trifft. Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie eine von Ihnen bevollmächtigte Person dazu berechtigen, diese Entscheidungen für Sie zu treffen.

So können Sie dafür sorgen, dass Sie im Falle eines Falles von einer Person rechtlich vertreten werden, der Sie vertrauen. Sie verhindern so, dass Ihnen ein gesetzlicher Betreuer vom Betreuungsgericht gestellt wird.

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Wozu braucht man eine Vorsorgevollmacht?

Durch eine schwere Krankheit oder einen Unfall kann es passieren, dass Sie nicht mehr selbst zu Entscheidungen in der Lage sind. Liegen Sie beispielsweise im Koma, muss eine Person bestimmt werden, die für Sie persönliche und rechtliche Entscheidungen trifft.

Oft nehmen die Menschen an, dass automatisch der Ehepartner entscheiden kann. Dies ist leider nicht richtig.

In jedem einzelnen Fall entscheidet das Betreuungsgericht. Haben Sie vorab keine Vorsorgevollmacht ausgefertigt, kann das Gericht auch einen fremden Betreuer für Sie bestellen. Dieser Betreuer entscheidet dann für Sie und in Ihrem Sinne.

Eine Vorsorgevollmacht berechtigt den von Ihnen Bevollmächtigten, Entscheidungen in persönlichen und vermögensrechtlichen Angelegenheiten zu treffen, genauso, wie Sie es vorab verfügt haben.

Haben Sie eine Vorsorgevollmacht, können sie im Vorhinein festlegen, wer in der Situation Ihrer Entscheidungsunfähigkeit für Sie entscheiden soll. 

Was kann mit einer Vorsorgevollmacht geregelt werden?

 

In einer Vorsorgevollmacht können Sie festlegen, welche Person für Sie entscheiden und Sie rechtlich vertreten soll, wenn Sie selbst nicht mehr entscheiden können. Es ist möglich, mehr als eine Person zu bevollmächtigen, für Sie zu handeln.

Das Gesetz legt verschiedene Lebensbereiche fest, für welche die Entscheidungen auf die bevollmächtigte Person übertragen werden können. Dies sind hauptsächlich: Gesundheitssorge, Vermögenssorge (-verwaltung), Aufenthalt und Wohnungsangelegenheiten, Vertretung bei Behörden und Gerichten und der Postverkehr. So können Sie eine Person in allen vorgenannten Lebensbereichen Vollmacht geben oder aber auch unterschiedliche Lebensbereiche verschiedenen vertrauten Personen zuordnen, die sich für den jeweiligen Bereich besonders eignen und auch dazu bereit sind, diese Verantwortung zu übernehmen.

Sie können außerdem festlegen, wann und unter welchen Bedingungen Ihre Vorsorgevollmacht in Kraft treten soll. Grundsätzlich gilt eine Vorsorgevollmacht ab dem Zeitpunkt der Unterschrift. Es ist aber auch möglich, festzulegen, dass die Vollmacht nur während eines bestimmten Zeitraums gilt, beispielsweise, wenn Sie länger auf Reisen sind. Dieser Zeitraum muss dann aber genauestens schriftlich festgelegt werden.

Was kann mit einer Vorsorgevollmacht nicht geregelt werden?

Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie dem Bevollmächtigten Entscheidungen in fast allen Lebensbereichen übertragen. Es gibt vier Bereiche, für die das Gesetz eine Bevollmächtigung ausgeschlossen hat.

Der Bevollmächtigte darf in Bezug auf eine Ehe oder eine Scheidung nicht über für Sie entscheiden. Er darf auch nicht in Ihrem Namen Jemanden adoptieren.  Außerdem darf der Bevollmächtigte nicht in Testamentsangelegenheiten entscheiden. Er darf kein Testament für Sie erstellen und auch kein bereits vorhandenes Testament ändern oder widerrufen.

Eine weitere Entscheidungsgrenze sind die sogenannten freiheitsentziehende Maßnahmen. Um beispielsweise eine Unterbringung in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung zu veranlassen, ist immer eine richterliche Genehmigung des Betreuungsgerichtes notwendig. Dies gilt zum Beispiel auch für die dauerhafte Anbringung von Bettgittern, auch wenn sie vorrangig zum Schutz vor Stürzen dienen.

 

Wie erstellt man eine Vorsorgevollmacht?

Um eine Vorsorgevollmacht zu erstellen, muss man zum Zeitpunkt der Erstellung volljährig und geschäftsfähig sein. Geschäftsfähig bedeutet in diesem Zusammenhang, dass es keine gesundheitlichen oder psychischen Einschränkungen gibt, die Ihre Entscheidungsfähigkeit beeinflussen. Sie können jederzeit handschriftlich oder maschinell eine Vorsorgevollmacht erstellen. Ich habe Ihnen im Downloadbereich entsprechende Vordrucke bereitgestellt.

Die Unterstützung eines Juristen ist nur bei speziellen Lebenssituationen erforderlich.

Wie wählt man einen Bevollmächtigten aus?


Grundsätzlich können Sie jede volljährige, geschäftsfähige Person zu Ihrem Bevollmächtigten ernennen. Allerdings sollten Sie diese Person sehr sorgfältig auswählen, denn Sie kann ab dem Zeitpunkt der Unterschrift alle wichtigen Entscheidungen in den vereinbarten Lebensbereichen treffen. Es sollte also eine vertrauenswürdige Person aus ihrem direkten Umfeld sein, die Sie und Ihre Wünsche, Vorstellungen und Werte sehr gut kennt um immer in Ihrem Sinne zu handeln. Wenn Sie zur bevollmächtigten Person in einem sehr guten Verhältnis stehen, ist die Gefahr eines Missbrauchs der Vorsorgevollmacht gering.

Es ist außerdem sinnvoll, eine Vertretung für den Bevollmächtigten zu benennen, sollte diese Person einmal ausfallen.

 

Welche Pflichten und Rechte hat der Bevollmächtigte?

Die bevollmächtigte Person, hat von Rechts wegen sowohl Pflichten, als auch Rechte.

Folgende Pflichten sind für den Bevollmächtigten festgelegt: Er muss innerhalb seiner Befugnisse handeln und alle seine Tätigkeiten in geeigneter Weise dokumentieren, zum Beispiel durch Quittungen. Darüber hinaus ist der Bevollmächtigte dazu verpflichtet, gegenüber dem Vollmachtgeber und ggf. Mitbevollmächtigten und Erben Auskunft zu seinen Tätigkeiten zu geben. Er muss sich an alle Vorgaben aus der Vollmacht halten.

Der Bevollmächtigte hat aber auch Rechte. Er kann jederzeit die Vollmacht widerrufen bzw. das Auftragsverhältnis kündigen. Er kann ggf. auch Ersatzansprüche geltend machen

Kann eine Vorsorgevollmacht widerrufen werden?

 

Eine Vorsorgevollmacht kann jederzeit widerrufen oder geändert werden. Die einzige Voraussetzung ist, dass Sie zum Zeitpunkt der Änderung bzw. des Widerrufes geschäftsfähig sind. Dabei ist es nicht nötig, die Gründe anzugeben, die zu Ihrer Entscheidung geführt haben. Sie können bei Widerruf, die Vollmacht einfach vernichten und den Bevollmächtigten kurz darüber informieren. Falls Sie die Vollmacht bei der Bundesnotarkammer gemeldet haben sollten, ist es notwendig diese dort abzumelden. Bei einer Änderung der Vollmacht können Sie die gewünschte Änderung mit dem tagesaktuellen Datum versehen, einfach an die vorhandene Vollmacht anfügen. Wichtig ist hierbei, dass Sie diese Änderung erneut unterschreiben.

Wo bewahrt man eine Vorsorgevollmacht sinnvollerweise auf?

Sie sollten Ihre Vorsorgevollmacht in jedem Fall an einem Platz hinterlegen, bei dem Sie sicher sind, dass Ihre Angehörigen sie auch finden. Alternativ können Sie Ihre Vorsorgevollmacht auch an eine Person Ihres Vertrauens übergeben.

Eine weitere Möglichkeit ist der Eintrag der Vorsorgevollmacht in das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer. Dies ist sehr sinnvoll, da im Falle eines Falles das Betreuungsgericht immer in diesem Register prüft, ob für Sie eine Vorsorgevollmacht vorhanden ist. So können Sie sicherstellen, dass Ihre Vorsorgevollmacht und damit Ihre Wünsche, definitiv berücksichtigt werden!

Wichtig für Sie zu wissen ist, dass der Bevollmächtigte das Original der Vollmacht vorlegen muss. Sie müssen also sicherstellen, dass diese Person weiß, wo sich die Vollmacht befindet und sie auch immer Zugang zu diesem Ort hat.

Wozu dient die Registrierung der Vorsorgevollmacht im Vorsorgeregister und welche Kosten entstehen?

Sollten Sie zukünftig einmal nicht mehr in der Lage selbst Entscheidungen zu treffen, werden im ersten Schritt Ihre Angehörigen befragt, ob Sie Dokumente zu Ihrer Vorsorge aufgesetzt haben. Sollten keine Angehörigen verfügbar sein oder Ihre Angehörigen wissen nicht, ob Sie derartige Unterlagen erstellt haben, wird das zuständige Betreuungsgericht eingeschaltet. Das Gericht prüft dann als Erstes im Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer, ob eine Vollmacht von Ihnen registriert ist. Diese Prüfung wurde in Deutschland seit 2005 bereits ca. 4 Millionen Mal (Quelle: http://www.vorsorgeregister.de) durchgeführt.

Ist eine Vorsorgevollmacht registriert, kann das Betreuungsgericht nun entsprechend reagieren.

Die Registrierung über das Internet (per Lastschriftverfahren) kostet 13,00 € bei einem Bevollmächtigten. Möchten Sie kein Lastschriftverfahren verwenden, fallen Kosten von 15,50 € an.

Jeder zusätzliche Bevollmächtigte kostet 2,50 €

Bei postalischer Anmeldung erhöht sich die Gebühr um 3,00 € auf die Registrierung, sowie um 0,50 € für jeden zusätzlichen Bevollmächtigten.

Quelle: https://www.vorsorgeregister.de/privatpersonen/kosten, Stand: 31.07.2021

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Was ist das „Innenverhältnis“ einer Vorsorgevollmacht?

 

Das Innenverhältnis ist nichts Anderes, als Ihre konkreten Wünsche an den Bevollmächtigten, die Sie in Ihrer Vorsorgevollmacht definieren. Sie beschreiben in Ihrer Vorsorgevollmacht genau, welche Wünsche und Vorstellungen der Bevollmächtigte bei seiner Tätigkeit berücksichtigen soll. Auch klare Anweisungen, zum Beispiel in Bezug auf bestimmte Lebenssituationen können Sie formulieren. Dies kann auch soweit ausformuliert werden, dass Sie zum Beispiel festlegen, welchen Wert ein Geburtstagsgeschenk für die verschiedenen Familienmitglieder haben soll. Der Bevollmächtigte hat die Pflicht, sich an dieses Innerverhältnis zu halten.

 

Gilt die Vorsorgevollmacht auch im Ausland?

Ja, auch im Ausland ist die Vorsorgevollmacht gültig. Dies ist seit 2009 mit dem „Haager Übereinkommen zum internationalen Schutz Erwachsener“ (ESÜ) geregelt. Das Übereinkommen erklärt, dass Vorsorgevollmachten auch über Ländergrenzen hinweg, international gültig sind. Sollten Sie planen längere Zeit im Ausland zu verbringen oder regelmäßig im Ausland zu sein, sollten Sie eine beglaubigte englische Übersetzung ausfertigen lassen. Dies erleichtert die Umsetzung im Ausland sehr.

Für wen ist es sinnvoll, eine Vorsorgevollmacht zu erstellen?

Jeder Volljährige sollte sich damit auseinandersetzen, für sich eine Vorsorgevollmacht anzulegen. Da jederzeit ein Zustand eintreten kann, in dem man nicht mehr entscheidungsfähig ist, ist es auch schon für junge Erwachsene eine sehr sinnvolle Maßnahme der eigenen Vorsorge. So ist sichergestellt, dass im Falle eines Falles eine Person Ihres Vertrauens sich um Ihre Angelegenheiten kümmern kann.

 

Welche Form muss eine Vorsorgevollmacht haben?

Gesetzlich wurde keine spezielle Form der Vorsorgevollmacht festgelegt. Theoretisch könnten Sie also eine Vollmacht auch mündlich geben. Allerdings entsteht hier das sachliche Problem, dass der Bevollmächtigte in dem Fall nicht beweisen kann, dass er von Ihnen bevollmächtigt wurde und er damit handlungsunfähig wird. Daher sollte eine Vorsorgevollmacht immer schriftlich fixiert werden.

Die Schriftform hat auch den Vorteil, dass der Bevollmächtigte sich an Ihren, darin fixierten Wünschen und Vorstellungen orientieren kann und konkrete Anweisungen auch entsprechend umsetzen kann. Außerdem kann er so gegenüber Dritten beweisen, dass er Ihre Wünsche umsetzt.

Braucht man einen Notar oder einen Rechtsanwalt?

 

Eine Vorsorgevollmacht können Sie selbst erstellen. Die Unterstützung eines Rechtsanwaltes oder Notars sollten Sie bei speziellen Rechtsthemen oder besonderen Lebenssituation suchen.

Ein Notar kann darüber hinaus Ihre Vorsorgevollmacht beglaubigen. Dies weist nach, dass Ihre Unterschrift auf der Vollmacht auch echt ist. Dies vereinfacht die Tätigkeiten des Bevollmächtigten sehr, da die Echtheit der Vollmacht so von Dritten nicht mehr angezweifelt werden kann.

 

Wie lange gilt die Vorsorgevollmacht?

 

Die Vorsorgevollmacht gilt erst einmal unbefristet. Sie endet mit Ihrem eigenen Widerruf oder mit dem Widerruf eines Erbens, falls Sie versterben. Es ist aber auch möglich, in der Vorsorgevollmacht festzulegen, wie lange die Vollmacht gültig sein soll.

Gilt eine Vorsorgevollmacht auch über den Tod hinaus?

 

Wenn Sie wünschen, dass der Bevollmächtigte auch nach Ihrem Tod alles für Sie regelt, zum Beispiel auch die Beerdigung veranlasst, ist es sinnvoll, dies in der Vollmacht auch konkret zu verfügen. Ein Erbe kann dann die Vollmacht aber widerrufen und so die Wirkung der Vollmacht beenden. Wichtig zu wissen ist, dass der Bevollmächtigte die Interessen der Erben bei seiner Tätigkeit berücksichtigen muss, solange die Vollmacht nicht widerrufen wurde.

 

Ist es sinnvoll, die Vorsorgevollmacht zu erneuern?

 

Eine Vorsorgevollmacht ist grundsätzlich gültig, bis Sie eine Änderung vornehmen und die Vollmacht widerrufen. Bis dahin müssen Sie die Vorsorgevollmacht nicht erneuern. Wenn Sie beispielsweise einen neuen Bevollmächtigten einsetzen oder andere Angaben ändern wollen, müssen Sie dies in der Vorsorgevollmacht ändern und sie auch neu, mit tagesaktuellem Datum unterschreiben.

Sie sollten aber regelmäßig überprüfen, ob die Angaben, die Sie in der Vorsorgevollmacht gemacht haben noch mit Ihren Wünschen und Vorstellungen übereinstimmen.

Darf ein Ehepartner auch ohne Vorsorgevollmacht, für den anderen Partner handeln?

 

Nein, ein Ehepartner ist nicht automatisch berechtigt, Entscheidungen für den anderen Partner zu treffen, da er kein gesetzlicher Vertreter ist. Eine gesetzliche Vertretung finden Sie in der Familie nur im Eltern-Kind-Verhältnis (Eltern sind gesetzliche Vertretung des Kindes) oder wenn ein Familienmitglied vom Betreuungsgericht zum gesetzlichen Betreuer bestellt wurde.

Soll der Ehepartner für Sie entscheiden, wenn Sie selbst dazu nicht mehr in der Lage sind, ist eine Vorsorgevollmacht notwendig.

 

Was ist der Unterschied zur Betreuungsverfügung?

Sowohl in der Betreuungsverfügung als auch in der Vorsorgevollmacht legen Sie einen gesetzlichen Vertreter für sich fest. Es gibt einen wesentlichen Unterschied. Mit einer Vorsorgevollmacht kann Ihr Bevollmächtigter Sie sofort rechtlich vertreten und in Ihrem Sinne handeln. Er braucht dafür keine Genehmigung des Gerichtes. Es ist nur die Vollmacht im Original nötig. Durch eine Betreuungsverfügung schlagen Sie dem Gericht einen Betreuer für sich vor. Erst wenn das Gericht den Betreuer einsetzt, kann dieser die ihm zugewiesenen Aufgaben auch für Sie erledigen. Er muss allerdings dann wichtige Entscheidungen auch vom Gericht genehmigen lassen und regelmäßig Bericht über den Fortgang der Betreuung erstatten. Bestellt das Gericht also einen Betreuer, ist dieser rechenschaftspflichtig über seine Tätigkeit und unterliegt der Kontrolle des Gerichtes.

Bei einer Vorsorgevollmacht dagegen, ist der Bevollmächtigte in erster Linie Ihnen gegenüber rechenschaftspflichtig. Er unterliegt damit primär nicht einer gerichtlichen Kontrolle.

Wie kann man zusätzlich zur Vorsorgevollmacht noch vorsorgen?

 

Neben der Vorsorgevollmacht gibt es auch noch andere Vorsorgedokumente, die Sie für den Fall einer zukünftigen Unfähigkeit selbst zu entscheiden, aufsetzen können.

Einige Banken akzeptieren die Vorsorgevollmacht nicht. Daher ist es sinnvoll, zusätzlich eine Bank- bzw. Kontovollmacht für den Bevollmächtigten auszustellen. Ich habe Ihnen im Downloadbereich einen Vordruck dafür bereitgestellt. Sie können aber auch direkt bei Ihrer Bank nach diesem Formular fragen.

Darüber hinaus gibt es die Patientenverfügung. Darin können Sie sehr konkret erklären, welche Entscheidungen Sie bei unterschiedlichen medizinischen Notfällen treffen. Die Klinik muss sich dann an bei Ihrer Behandlung daran orientieren. Wenn Sie sich für diesen Fall absichern möchten, sollten Sie Sie Zeit für das Aufsetzen einer Patientenverfügung nehmen und genau überlegen, für welche Notfälle sie welche Behandlung wünschen oder auch ablehnen. Je genauer diese Wünsche formuliert sind, um so größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass Ihre medizinische Versorgung im Notfall auch Ihren Wünschen entspricht. So können Sie beispielsweise festlegen, dass Sie nicht künstlich ernährt werden möchten oder ob Sie zum Beispiel bei einem Herzinfarkt wiederbelebt werden dürfen.

Eine Beispielvorlage einer Patientenverfügung finden Sie in meinem Downloadbereich.